Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software „Energie- & Fuhrparkmanagement“ zur Nutzung über das Internet. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, nicht an Verbraucher.

§ 2 Leistungsgegenstand

Wir stellen dem Kunden die Software in einer eigenen Instanz mit eigener Datenbank zur Verfügung und halten sie betriebsbereit. Der Umfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Die Software wird laufend weiterentwickelt; Aktualisierungen sind im Preis enthalten.

§ 3 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote wird nicht zugesichert. Ausgenommen von der Verfügbarkeit sind angekündigte Wartungen sowie Störungen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Planbare Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit 48 Stunden vorher an.

§ 4 Pflichten des Kunden

• Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben werden.
• Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm erfassten Daten verantwortlich.
• Der Kunde stellt sicher, dass er zur Verarbeitung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten berechtigt ist.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste. Sie ist jährlich im Voraus fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisänderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vor Beginn der nächsten Laufzeit an; der Kunde kann in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Daten bei Vertragsende

Der Kunde kann seine Daten jederzeit selbst vollständig exportieren. Nach Vertragsende halten wir die Daten noch 30 Tage zum Abruf bereit und löschen sie anschließend einschließlich der Sicherungen.

§ 8 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf die im Jahr vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung begrenzt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bochum, soweit der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.